Die Bezirksvertretung GE-Süd musste sich in ihrer Sitzung am 08.November 2022 auch mit dem
Haushalt 2023 befassen. Dem Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 Kernverwaltung wurde einstimmig zugestimmt.
Dort findet man Maßnahmen zu Spielplätzen in Rotthausen, zur Umgestaltung Lothringer Straße, zu dem Projekt "move", zur GGS Mechtenbergschule u.a., die im Haushalt 2023 (mit-) finanziert werden sollen.
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Zugegeben eine nicht leicht zu lesende Materie!
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Mindestens ebenso "spannend" ist die Liste der Änderungsanträge und Anfragen, die von den verschiedenen Fraktionen (auch im Süden) zum Haushaltsentwurf gestellt wurden.
Beispiele: LED-Weihnachtsbeleuchtung KMS,
Verkehrsberuhigung Mechtenbergstraße, Mechtenbergpark Beschilderung, Sitzbänke auf dem Rotthauser Friedhof, Kreisverkehr an der Steeler Straße / Karl-Meyer-Straße, Ampelanlage "Auf der Reihe", u.a.
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Hier das Beispiel der LED-Weihnachtsbeleuchtung in der KMS
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Haushaltsberatungsverfahren 2023
Bezirksvertretung GE-Süd, Anfragetext der SPD
LED-Weihnachtsbeleuchtung an der Karl-Meyer-Straße
Die SPD-Bezirksfraktion bittet die Verwaltung, die Kosten für die Umsetzung der o.g. Maßnahme in Erfahrung zu bringen und im Haushalt 2023 einzustellen.
Begründung:
Ein weiterer Gedanke beim Rundgang der SPD-Bezirksfraktion war es, die Installation einer Weihnachtsbeleuchtung an der Karl-Meyer-Straße zu prüfen. Hierbei scheint es, so kam es bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion an, eher um technische Fragen zu gehen, die von der Verwaltung zu klären sind. Für die Bürgerinnen und Bürger wäre dies nicht nur eine kleine Aufwertung der Einkaufsstraße, sondern auch eine Botschaft die Sichtbarkeit der kleinen Straße zu stärken. Mittels LED-Beleuchtung können die Energiekosten, die derzeit mitzuberücksichtigen sind, im kleinen Rahmen gehalten werden. Des Weiteren will die SPD-Bezirksfraktion deutlich darauf hinweisen, dass der Zeitraum dieser Aktion recht überschaubar ist und sie somit keine tragende Rolle bei den Energiekosten spielen dürfte.
Stellungnahme der Verwaltung
Der Anschluss einer Weihnachtsbeleuchtung ist an der aktuellen Straßenbeleuchtung der Karl-Meyer-Straße nicht ohne Umbauarbeiten an den aktuellen Masten möglich. Diese Anschlüsse müssen erst baulich hergestellt werden, wobei die Weihnachtsbeleuchtung dann nur mit der Straßenbeleuchtung geschaltet werden kann. Eine Abrechnung der Stromkosten kann über die Betriebszeit und die Anschlusswerte der Weihnachtsbeleuchtung abgerechnet werden. In anderen Statteilen, z. B. Erle, sind die technischen Anschlussmöglichkeiten für eine Weihnachtsbeleuchtung ebenfalls durch die Stadt Gelsenkirchen hergestellt worden. Die Effektbeleuchtung selbst sowie die Montage und der Energieverbrauch werden dort von der örtlichen Kaufmannschaft finanziert. Eine Abrechnung erfolgt direkt zwischen der Emscher Lippe Energie GmbH und der Werbegemeinschaft. Grundsätzlich sollte deshalb eine einheitliche Vorgehensweise bzgl. gewünschter Weihnachtsbeleuchtungen in den unterschiedlichen Straßen in Gelsenkirchen gewählt werden. Die technischen Voraussetzungen für eine entsprechende Zusatzbeleuchtung in der Karl-Meyer-Straße werden im Rahmen von Unterhaltungsarbeiten im Jahr 2023 hergestellt. Die Kosten liegen bei ca. 4.000 €. An der Karl-Meyer-Straße existiert aktuell jedoch keine Werbegemeinschaft mehr, die sich um die Anschaffung, Lagerung und Unterhaltung der Weihnachtsbeleuchtung kümmern könnte.
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